Logo O.P.P. - Beratung

Die eSignatur beseitigt Unsicherheiten

Was ist eine eSignatur:

Eine eSignatur besteht aus einem digitalen Identitätsnachweis (Zertifikat), der einem elektronischen Dokument beigefügt und mit diesem logisch verknüpft wird.

Sicherheit durch eSignaturen

Wer sind die Vertragspartner? (zivilrechtlich):

Zeitpunkt des Vertragsabschlusses? (zivilrechtlich) - es kommt idR auf den Zugang der Erklärung an, spielt allenfalls bei gleichzeitiger Übermittlung inkl. Zeitstempeldienst eine Rolle, zB bei Abgabe einer Ausschreibung.

Ist der Inhalt des Dokumentes (Angebot, Annahme, etc.) unverändert? (zivilrechtlich):

Die besondere Rechtswirkung qualifizierter eSignaturen wird durch Art 3 Z 12 eIDas-VO (EU) Nr 910/2014 erreicht, denn mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehene Dokumente entfalten, gemäß Art 25 Abs 2 eIDas-VO (EU) Nr 910/2014, die Rechtswirkung einer eigenhändigen Unterschrift, insbesondere der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB.

Authentifizierung ein Antragsstellers im Sinne der Verwaltung (verwaltungsrechtlich)

Ordnungsmäßigkeit eines Antrags (verwaltungsrechtlich)

Die Identifikation und Authentifizierung von Personen im Bereich der öffentlichen Verwaltung Österreichs, erfolgt durch qualifizierte Zertifikate in Verbindung mit der Funktion „Bürgerkarte“ und ist im E-Government-Gesetz (E-GovG) geregelt.

Derzeit gültige gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zur elektronischen Signatur

Seit 1. Juli 2016 gilt der neue Rechtsrahmen für elektronische Signaturen. Siehe hierzu folgende Informationen der RTR: Seit diesem Zeitpunkt ist nicht mehr das Signaturgesetz, sondern die europäische Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG, ABl. Nr. L 257/73 vom 28. August 2014 („eIDAS-VO“) anzuwenden. Auf Grundlage des österr. SigG wird die Ausstellung, Anwendung und Rechtswirksamkeit elektronischer Zertifikate und Signaturen in Österreich definiert. Mit der eIDAS-VO werden die Vorschriften für elektronische Signaturen in einen umfassenden Rechtsrahmen für Vertrauensdienste eingebettet. Nach dem Signatur- und Vertrauensdienstegesetz, mit dem die eIDAS-VO durchgeführt wird, nimmt die Telekom-Control-Kommission seit 01.07.2016 auch die Aufgaben einer Aufsichtsstelle für Vertrauensdienste wahr. Hinweis: Das Signaturgesetz ist mit Ablauf des 30.06.2016 außer Kraft getreten. Seither sind die eIDAS-VO und die auf deren Grundlage erlassenen Rechtsakte (insbesondere die europäischen Durchführungsrechtsakte und das Signatur- und Vertrauensdienstegesetz https://www.signatur.rtr.at/de/vd/SVG.html ) anzuwenden.

Generell gilt hinsichtlich ausländischer Zertifikate:

Zertifikate, die von einem in der Europäischen Gemeinschaft oder im Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Zertifizierungsdiensteanbieter (ZDA) ausgestellt wurden und deren Gültigkeit vom Inland aus überprüft werden kann, sind inländischen Zertifikaten gleichgestellt. Qualifizierte Zertifikate solcher ZDA entfalten dieselben Rechtswirkungen wie inländische qualifizierte Zertifikate. (gleichlautende Bestimmungen müssen auch in den jeweiligen Signaturgesetzen anderer Mitgliedstaaten enthalten sein).

Übersicht der Signaturarten

Art der Signatur Mögliche Wirkungen
Qualifizierte Signatur Authentizität, Integrität, der eigenhändigen Unterschrift gleichgesetzt, eRechnung
Fortgeschrittene Signatur Authentizität, Integrität, Verschlüsselung, Hauptanwendung im Bereich der elektronischen Rechnungslegung
Einfache Signatur Integrität, Verschlüsselung
Amtssignatur Behördensignatur, basierend auf fortgeschrittener Signatur